Gemeinderatssitzung 26.11.2025

Veröffentlicht von NBK - TEAM in Gemeinderatssitzung · Freitag 28 Nov 2025 · 3:15
Tags: Kommentar, zur, GR, Sitzung, vom, 26.11.25

Kommentar zur GR-Sitzung vom 26.11.25

Es war eine kurze, jedoch impulsive Gemeinderatsitzung, die allerdings nicht auf YouTube zu verfolgen war. Der Operator war erkrankt und kein Ersatz verfügbar.

Fragen

Fragen an das Kollegium hatte nur die NBK, da offensichtlich in Kelmis alles zum Besten läuft.

Da dies nirgendwo mehr auszuschließen ist, wollte NBK-Ratsmitglied Rudolf Schmitz wissen, wie es um die Sicherheit bezüglich potenzieller Attentate beim diesjährigen Weihnachtsmarkt steht. Bürgermeister Hilligsmann versicherte, dass alle Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung getroffen worden seien, die er jedoch nicht preisgeben wollte.

Dies veranlasste Ex-Bürgermeister und Föderalabgeordneten Frank, auf die Drohnengefahr hinzuweisen. Wie diese Gefahr eingedämmt werden kann, weiß jedoch auch er nicht, da selbst die Probleme an den Flughäfen nicht gelöst werden können, ganz zu schweigen auf den Weihnachtsmärkten.

Auf die wiederholte Frage von Rudolf Schmitz nach Ausbesserung der Göhl-Wasserläufe an der Rochus-Kapelle, die in der Vergangenheit ohne Umschweife vom Bauhof getätigt wurde, ist nun ein länderübergreifendes Großprojekt geworden, das Universitäten beschäftigt.
Der Pragmatismus von gestern wird bürokratisiert und entpuppt sich zur Selbstbehinderung. Die nächste Überschwemmung an dieser Stelle wird sich nicht vorher anmelden.

Umbau der Etage des Gemeindehauses

Es geht nicht nur um Stühle, wie die Presse verschiedentlich interpretiert!
Die Ablehnung der erneuten Anschaffung von Büromöbel im Wert von 50 000 € hat Brisanz.

Die NBK ist selbstverständlich der Auffassung, dass unserem Gemeindepersonal adäquates und ergonomisches Arbeitsgerät zur Verfügung gestellt werden soll.

Jedoch kann es nicht sein, dass die Büroräume, die nach langjährigem Wunsch der Verwaltung unter der PFF/SP/ECOLO im Jahr 2017 neugestaltet und voll möbliert und klimatisiert 2018 in Betrieb genommen wurden (Kosten: 1,8 Millionen Euro), durch den Größenwahn eines Bürgermeisters Frank und unter Mitverantwortung der SP nach sieben Jahren erneut dem Abrisshammer zum Opfer gefallen sind.

Herr Frank besitzt dann noch die Unverschämtheit, zu behaupten, niemand hätte bei der Planung mit der Verwaltung gesprochen, während einer der Hauptakteure des Projektes der gemeindeeigene Architekt war.

Um diese Behauptung zu widerlegen, lobte Louis Goebbels seinen damaligen zuständigen Schöffen, Rainer Hintemann, die politische Verantwortung für die Planung des Umbaus exzellent gemeistert zu haben und dass er die Gespräche mehrmals wöchentlich mit der Verwaltung führte.

Der frühere ECOLO-Mann, versuchte daraufhin, sich mit einer gut ausgeklügelten Rhetorik, neutral aus dem Konflikt herauszureden, um dieser Geldverschwendung in der neuen politischen Konstellation „ELAN“ zustimmen zu können.

Der erneute Umbau, der wiederum 1,8 Millionen Euro kosten wird, war der Wunsch der Verwaltung, behauptete Frank unverfroren in der Sitzung.

Astrid Pauquet stellte die Frage, ob denn nun die Verwaltung das Sagen in der Gemeinde habe.

Es ist auch kaum zu glauben, dass der teure mobile Glaskasten, in den zusätzlich geschaffenen großen Empfangsraum integriert, und zum künftigen Platz des Bürgermeisters Frank bestimmt, eine Idee der Verwaltung ist.

Dem aktuellen Amtsträger ist anzurechnen, dass er darauf verzichtet, dieses Schaubüro, das inzwischen mit einer 3.500 € teuren Folie zugeklebt wurde, zu belegen.

Ein klarer Fakt ist, dass nach Annahme des Beschlusses am Mittwoch in den vergangenen sieben Jahren für 215.000 € Büromöbel angeschafft wurden und noch werden.

Was ist mit dem Material, das 2018 gekauft wurde, geschehen? Warum konnte es nicht in den erneut umgestalteten Räumen genutzt werden?

Die ELAN/SP-Koalition setzt alles, was von den Vorgängern der letzten Legislaturperiode eingeleitet wurde, fort und bittet den Bürger durch neue Steuern, Steuererhöhungen, Anpassungen der Gebühren und Einsparungen bei den Schwächsten zur Kasse.

Beschlüsse der Dotationen

Die Begründung der Ablehnung der Dotation an die Hilfeleistungszone, ist separat erfolgt! Klick hier

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