NBK - Politische ParteiGemeinderatssitzung 26.02.2025
Veröffentlicht von NBK - Team in Gemeinderatssitzung · Mittwoch 05 Mär 2025 · 2:00
Tags: Gemeinderatssitzung
Tags: Gemeinderatssitzung
Kommentar GR 26.02.25
In den Kommentaren zu den Gemeinderatssitzung, die wir regelmäßig auf der NBK-Website veröffentlichen, werden wir die Fragen und Antworten in Zukunft gesondert behandeln.
Neben eine Auflistung von 240 Punkten die satzweise aufgeführt sind und kaum sichtbaren Inhalt erkennen lassen, ist über das ganze Programm hinweg überwiegend von Synergien und Kooperationen mit anderen Gemeinden sowie Nachbargemeinden zu lesen.
Hier der Link dazu: https://nbk-kelmis.eu/blog
Neben den üblichen einleitenden Punkten der Tagesordnung, stand das Richtlinienprogramm für die nächste 6 Jahren auf Vordergrund.Neben eine Auflistung von 240 Punkten die satzweise aufgeführt sind und kaum sichtbaren Inhalt erkennen lassen, ist über das ganze Programm hinweg überwiegend von Synergien und Kooperationen mit anderen Gemeinden sowie Nachbargemeinden zu lesen.
Das Richtlinienprogramm (Link) beinhaltet nicht ein klar definiertes Vorhaben außer die Fortsetzung des von seinen Vorgängern nicht finanzierbar „Betreutes Wohnen“, welches uns finanziell den Gnadenstoß geben wird.
Mit einem Trick, verhinderte die neuen Verantwortlichen der AGR, insbesondere Björn Klinkenberg, dass ein NBK-Mandatar die Mitgliedschaft im Direktionsausschuss der „Autonomen Gemeinderegie“ versperrt wurde.
Anstatt, die zu dem Zeitpunkt geltenden Statuten anzuwenden und vier Gemeinderatsmitglieder im Direktionsausschuss zu wählen, nutzten die Anwesenden das krankheitsbedingte Fehlen des NBK-Mandatars und reduzierte die vorgeschriebene Besetzung auf 3 Direktoren.
Die Statuten wurden dann 26 Tage später, gegen den Stimmen der NBK, im Gemeinderat geändert.
Diese fragwürdigen Methoden kannte man schon von den Vorgängern bei der Planung des „Betreuten Wohnens“ und werden fortgesetzt.
Eine anvisierte neue Steuer wird mit folgendem kurzen Satz definiert:
Bestehende und neue Steuerpotenziale prüfen!
Bestehende und neue Steuerpotenziale prüfen!
Dabei sieht der Haushalt 2025 für die nächsten Jahre im Mehrjahresplan eine neue Steuer in Höhe von 1 Million Euro vor.
Ausführlich und fundierte Kritikpunkte der NBK, konnte in keiner Weise widerlegt werden. https://www.youtube.com/live/exeEee8mVjM
Auch der Vorwurf der NBK, dass die für die Kostensteigerungen der Dienstleister Feuerwehr und Polizei in den Händen der Bürgermeister liegen und der Fortbestand unserer Kaserne und Polizeikommissariat infrage steht, blieb einfach unbeantwortet.
Anstatt sich für die Argumente der Opposition zu interessieren beschäftigte sich die SP-Fraktion mit einem internen Plausch und symbolischem verdrehen der Augen, während Louis Goebbels die Position der NBK vortrug.
Während das YouTube Kamera-Objektiv dieses respektlose Verhalten aufzeichnete, sah der Bürgermeister es nicht für notwendig für Ordnung zu sorgen!Mit einem Trick, verhinderte die neuen Verantwortlichen der AGR, insbesondere Björn Klinkenberg, dass ein NBK-Mandatar die Mitgliedschaft im Direktionsausschuss der „Autonomen Gemeinderegie“ versperrt wurde.
Anstatt, die zu dem Zeitpunkt geltenden Statuten anzuwenden und vier Gemeinderatsmitglieder im Direktionsausschuss zu wählen, nutzten die Anwesenden das krankheitsbedingte Fehlen des NBK-Mandatars und reduzierte die vorgeschriebene Besetzung auf 3 Direktoren.
Die Statuten wurden dann 26 Tage später, gegen den Stimmen der NBK, im Gemeinderat geändert.
Diese fragwürdigen Methoden kannte man schon von den Vorgängern bei der Planung des „Betreuten Wohnens“ und werden fortgesetzt.
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