NBK Kommentar
Kommentar
zur Gemeinderatssitzung von 22.01.2024
Die ersten Turbulenzen im Wahljahr.
Wenn auch die Fragen von
NBK-Mitglied Jean Ohn sachlich beantwortet wurden, werfen die Antworten immer
wieder Fragen auf. Sind die Kelmiser Investoren wirklich noch am Ball? Die NBK
hat andere Informationen.
Nach touristischer Aufwertung der Eyneburg brauchen
wir unbedingt Übernachtungsmöglichkeiten, so Schöffe Braem.
Na so was, warum
wurde das Projekt Parkvilla dann nach Übernahme seiner Verantwortung vom Tisch
gewischt?
Durch die Befragung von
Ratsmitglied Ohn wissen jetzt auch die Anrainer der Göhl, dass endlich etwas
mit dem Geld der Wallonischen Region unternommen werden soll. Die NBK wird dies
weiter verfolgen.
Wegeschöffe Klinkenberg hat
nun den Weg gefunden, wie die Gemeinde aus der Finanzkrise herauskommt. Indem
er keine Subventionen für die Kanalarbeiten bekommt und das Geld, welches bei
anderen Projekten zu hoch berechnet wurde, jetzt für die Arbeiten in der
Patronagestraße verwendet. Dadurch könne er Millionen sparen!
Aha, also wenn fiktive
Kosten, die sich nach genauem Zuhören auf rund 500.000 Euro hinbewegen,
an
anderer Stelle zu hoch berechnet waren, stellt man sich die Frage,
was sich da
die Projektautoren zusammenrechnen.
Auch ist kein Lastenheft für die Arbeiten
in der Patronagestraße vom Gemeinderat verabschiedet worden.
Das Fragwürdigste
an dieser Theorie des Herrn Klinkenberg ist die Tatsache,
dass es sich bei dem
Geldüberschuss um geliehenes Geld handelt,
das irgendwie zurückgezahlt werden
muss.
Weniger sachlich ging es
bei der Beantwortung der Fragen von Rainer Hintemann zu! Der Ecolo-Mandatar
griff erneut das Thema auf, dass die Mitglieder des Gemeinderates immer mehr
als „Kopfnicker“ degradiert werde. Ihm wären Situationen bekannt, wo die
Politik sich über urbanistische Regeln hinwegsetzt. Große Vorhaben würden den
Gemeinderatsmitgliedern vorenthalten und die "Kommunal beratende
Raumordnungskommission" fände keine Berücksichtigung. Die Kommission wäre
einfach abgeschafft worden.
Bürgermeister Frank wehrte
sich sichtlich erregt mit Teil an den Haaren herbei gezogenes Argument. Den
Vorwurf von Frank, das wäre bei seinen Vorgängern nicht anders gewesen, ließ
Rainer nicht auf sich sitzen, da er dies in seiner zweijährigen Tätigkeit als
Schöffe anders gehandhabt hätte.
Die weitere Frage des ECOLO Mannes bezog sich auf die desolate finanzielle Lage, die auch keine Befürwortung mehr beim Ministerpräsidenten Oliver Paasch fände. Dies beantwortete das Gemeindeoberhaupt mit einer Riesenportion Selbstlob. Er sei von den Bürgern für das schnelle Schneeräumen gelobt worden. Dazu braucht man gutes Material, das nun mal viel Geld kostet, das habe er im Dienst des Bürgers investiert.
Hier schmückt Herr Frank
sich erneut mit fremden Federn,
denn die ganzen Geräte sind vor 2019 von seinen
Vorgängern angeschafft worden.
