NBK Kommentar
Kommentar
zur Gemeinderatssitzung von 25.03.2024
„Eklat im Gemeinderat“,
meldete der BRF schon am selben Abend.
Was ist geschehen?
Es ist eindeutig, dass Ratsmitglied Jean Ohn nicht die von Bürgermeister Frank erfundenen Maulkorbregeln eingehalten hat. Diese hatte allerdings auch Ratsmitglied Rainer Hintemann vor drei Monaten missachtet, da auch dieser sich nicht den Mund verbieten ließ.
Der Unterschied liegt darin, dass, nach allerdings berechtigter Intervention, Hintemann nicht mal abgemahnt wurde, jedoch Ohn es mit einem Rauswurf quittiert bekam.
Aufgebracht rutschte Jean Ohn beim Schließen der
Tür eine Majestäts-Beleidigung in Form eines „Götz von Berlichingen“ über die
Lippe. Dies lässt der Jurist Frank nun juristisch prüfen. Wenn auch die Art der
Fragestellung von Jean Ohn stark von der Frank-Regel abwich, war sie inhaltlich
korrekt.
In der Mitteilung verkündete der Bürgermeister, dass kein Abkommen für den Ankauf des Areals Dörnchens,
zu 24 €/ m² zu finden sei. Die Unterlagen könnten sich im Staatsarchiv in Eupen befinden,
damit Historiker darauf zurückgreifen könnten, war die Antwort zu verstehen.
Somit wich Frank erneut vom Thema ab,
dass er das Projekt für junge Kelmiser Familien im Jahr 2019 einfach vom Tische gewischt hat.
Das Stillschweigen der Schöffin Rotheudt ist kaum nachzuvollziehen. Hat sie das Projekt in der PFF/SP ECOLO Mehrheit doch mitgetragen. Dabei sein, auf Gedeih und Verderb, ist alles.
Interessant war auch die Frage von ECOLO, warum
die Gemeinde Kelmis nicht an die Veranstaltung zum „Einstein Teleskop“ in
Gemmenich teilgenommen hat. Dies ist übrigens die zweite Veranstaltung zu dem
Projekt, wo die Gemeinde Kelmis nicht anwesende war.
Denn schon im vergangenen Jahr hat die NBK als einzige politische Gruppierung
eine Veranstaltung zu dem Projekt in Bleyberg beigewohnt.
Spekulationen tauchen notgedrungen bei dem theatralischen Vortrag des Schöffen Marcel Henn auf. Würde dies Projekt angestoßen werden, könne es keinen Bergbau geben, trug er seine Prosa vor.
Sollte der Mehrheit tatsächlich noch immer die Sanierung der Gemeindefinanzen
durch die Wiederbelebung des Bergbaus vorschweben?
Die NBK steht da zu ihrem klaren „Nein“.
Die Konsolidierung der Finanzlage ist durch Mäßigung auf der Ausgabeseite zu erzielen.
