NBK Kommentar
Der „NBK“ Kommentar
Kommentar zur Gemeinderatssitzung vom 16.01.2023
„Der 20 Millionen Wahnsinn!“
Wer es sich noch zumutete, den unendlichen Monologen
eines Herrn Frank zuzuhören und zu den 27 übrigbleibenden „YouTube-Anklickern“
gehört, wird sich die Frage gestellt haben, ob sich dort erwachsene Menschen
unterhalten und wo Logik und Vernunft bleibt?
Während eine endlich mal geschlossene Opposition
Tacheles redet, erzählen uns die Fraktionssprecher der Mehrheitsparteien SP und
CSP, wie großartig es ist, dass wir 19 Millionen Euro investieren und innerhalb
von 2 Jahren 25 Millionen Euro neue Schulden aufgenommen werden.
Zum Vergleich betrug die gesamte Neuverschuldung der
Amtsperiode 2012-2018 sieben Millionen Euro. In einem fast theatralischen
Vortrag wies Ratsherr und Ex-Oberlehrer Marcel Henn auf das großartige
Haushaltsergebnis hin, während Ratsmitglied Ilona Beckers den sozialen Aspekt der
Investitionen hervorhob, obschon alle Bürger, ob reich oder arm, diesen Wahnsinn bezahlen werden.
Überwiegend ist, dass unsere Kinder noch lange verschuldet sein werden.
So etwas kann man nur äußern, wenn man sich wie die berühmten drei Äffchen verhält,
denn analysiert haben diese Vortragenden das Dokument wohl kaum.
Herr Henn spricht von der Finanzpolitik eines guten Familienvaters.
Würde er so mit seiner Familie verfahren, könnte er in drei Jahren sein Haus verkaufen.
Herr Frank möchte aber vorher unseren Wald verkaufen, ehe er womöglich das Gemeindehaus verkauft, um es später eventuell anzumieten. Steueroptimierung nennt er die geplanten Steuererhöhungen, die man sicherlich nicht vor den Wahlen anwendet. Es sei denn in versteckter Form, wie es schon geschieht.
Bei jeder Gelegenheit wiederholt der Finanzschöffe das
Märchen, dass die vorige Mehrheit 10 Vollzeitbeschäftigte zusätzlich
eingestellt hätte aber nur 11 % Subvention genommen habe und dadurch neben den
aktuellen Krisen die finanzielle Situation eingetreten sei. Noch einmal zum Nachlesen:
Die vorhergehende Mehrheit hat eine Vollzeitbeschäftigung zusätzlich bezeichnet
und 60% Subvention für die bezuschussbaren Investitionen erhalten.
Für seinen 20 Millionen
Haushalt bekommt er 25% bezuschusst!
Die
Bürgerinnen und Bürger sind auf dem besten Weg die zwanzig Millionen Kosten
für
den Wahlkampf 2024 zu übernehmen!
Diesmal
gibt der Bürgermeister zumindest nicht wie beim Dezember-Gemeinderat
dem
Finanzdirektor die Schuld für diese Finanzkatastrophe!
